Loading...Bereits Tage vor seiner Verabschiedung hat der an die Medien durchgesickerte Krisenplan mit dem Titel „Konzeption Zivile Verteidigung“ für eine heftige Debatte gesorgt. Die Meinungen reichten von Panikmache bis zu „normaler Vorsorge“ und spalten die Politik ebenso wie die öffentliche Meinung. Doch welche Maßnahmen verbergen sich hinter dem Aktionsplan im Detail?
Der Notfallplan umfasst unterschiedliche Situationen
Das Papier listet auf insgesamt 70 Seiten ganz verschiedene Punkte auf, die für die Bewältigung von Krisen entscheidend sind oder sein könnten. Es umfasst dabei so unterschiedliche Aspekte wie die Versorgung mit Trinkwasser, Lebensmitteln oder auch Bargeld, den Schutz von Kulturgütern und die Information der Bevölkerung. Im Gegensatz zu vielen Meldungen enthält das Konzept dabei keine konkreten Richtlinien für die Bevölkerung – etwa in Form einer Checkliste oder von detaillierten Handlungsanweisungen.
Die betreffenden Passagen enthalten lediglich die generelle Aufforderung, staatliche Maßnahmen durch eine ausreichende Eigenversorgung für Krisen zu unterstützen. Dabei werden etwa
- zwei Liter Wasser pro Tag und Person und
- Nahrungsmittel für bis zu zehn Tage
als Richtlinie erwähnt. Die entsprechenden Teile umfassen insgesamt nicht mehr als wenige Zeilen.
Wofür dient die sogenannte „Eigenvorsorge“?
Der Notfallplan umfasst unter anderem auch unterschiedliche Szenarien wie großräumige Naturkatastrophen oder ein weitflächiger Ausfall der gewohnten Infrastruktur. Unter diesen Umständen wird damit gerechnet, dass der Aufbau umfassender Versorgungsstrukturen einige Tage in Anspruch nehmen kann. Die vielfach diskutierte Vorsorge soll in diesem Zeitraum dazu beitragen, staatliche Stellen zu entlasten, indem ein größerer Teil der Bevölkerung auf eigene Mittel zurückgreifen kann.
Sie dient keinesfalls als einen Ersatz für eine öffentliche Infrastruktur, die sich auf diese Weise etwa auf besonders betroffene Gebiete oder Bevölkerungsgruppen und Einrichtungen wie z. B. Krankenhäuser konzentrieren kann. Gleichzeitig hält die Bundesrepublik eigene, staatliche Reserven vor, mit denen ein Teil der Bevölkerung über eine längere Periode versorgt werden kann.
Video: probono Magazin Folge 110 – Konzeption Zivile Verteidigung
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Worum geht es in der Diskussion?
Die Anschaffung eines angemessenen Vorrats ist kein neuer Punkt, sondern findet sich ähnlich bereits in dem alten Notfallplan von 1995 wieder. Obwohl sie in den Medien und der Öffentlichkeit besondere Beachtung gefunden hat, wird sie in der Politik und von Fachleuten nicht grundsätzlich kritisiert. Die heftigste Kritik erregt vielmehr der Zeitpunkt, zu dem die Konzeption veröffentlicht wurde:
Angesichts von Ereignissen wie dem Amoklauf in München und der gefühlten Bedrohungslage wirft gerade die Opposition der Bundesregierung vor, im besten Fall taktisch unklug und im schlimmsten Fall populistisch zu handeln.
Hamsterkäufe bleiben eher die Ausnahme
Direkt im Anschluss auf die Veröffentlichung haben spezialisierte Notfallausstatter von einer sprunghaft wachsenden Nachfrage berichtet. Dennoch kann wohl kaum von massenhaften „Hamsterkäufen“ die Rede sein – die Absatzzahlen großer Supermärkte haben sich nicht verändert. Dennoch wird damit gerechnet, dass die Bürger durchschnittlich ihre Vorräte etwas aufstocken werden, weil durch das Papier ein größeres Bewusstsein entstanden ist. Diese Entwicklung begrüßen Experten – und eine kleine Auswahl kann beispielsweise nach Ladenschluss ebenfalls angenehm sein.
Titelbild: © istock.com – jatrax
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